Haushaltsrede des FWV Remchingen Fraktionsvorsitzenden Markus Gartner im Originalwortlaut
"Sehr geehrter Herr Bürgermeister Prayon, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, werte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, sehr geehrte Vertreter der Presse,
Wir haben Januar 2020, das größte Problem unserer Gesellschaft ist die Verordnung zur Bestimmung der technischen Anforderungen an elektronische Aufzeichnungs- und Sicherungssysteme im Geschäftsverkehr oder konkret – die Bonpflicht beim Bäcker und Metzger…
Dann wurde alles anders… Das Jahr 2020 wird uns wohl für immer in Erinnerung bleiben und wird weltweit auch seinen Platz in den Geschichtsbüchern finden - das Jahr, in welchem die Menschheit vom COVID-19-Virus heimgesucht wurde.
Es war nicht das einfachste Jahr für die Familien, die Betriebe, unsere Kinder, generell für unsere Gesellschaft. Nicht nur, dass in diesem Jahr viele Veranstaltungen zum ersten Mal seit vielen Jahren ausfallen mussten, nein, wir mussten auch mit einem starken Einschnitt in unserem täglichen Leben, der Einschränkung von sozialen Kontakten und erheblichen wirtschaftlichen Veränderungen leben und umgehen lernen.
Insbesondere bei dem letzteren mussten wir feststellen, dass sicher geglaubte Arbeitsplätze oder Geschäftsideen plötzlich nicht mehr gefragt waren und die Zukunft keine rosigen Perspektiven mehr bot. Die wichtigste Frage bleibt aktuell noch offen, wie lange uns dieses Virus mit all seinen Begleiterscheinungen noch begleiten wird.
Unter diesen Voraussetzungen ist es dann ziemlich spannend, einen Haushaltsplan für die kommenden zwei Jahre aufzustellen in welchem nicht nur der für uns unsichtbare Virus und ein evtl. entwickelter Impfstoff über unsere Wirtschaft bestimmen wird, sondern auch die Auswirkungen für unser gesellschaftliches Leben nur schwer oder gar nicht abschätzbar sind.
Doch egal wie, kommunale Aufgaben bleiben ebenso wie die Tatsache, dass die damit verbundenen Ausgaben bleiben werden.
Kommunale Einrichtungen die eigentlich nicht direkt zu den Pflichtaufgaben der Gemeinde gehören verursachen nicht unerhebliche Ausgaben. Aber gerade diese Einrichtungen im Bereich Freizeit und Kultur machen unsere Gemeinde zu dem was sie ist – lebenswert, vielseitig, unsere Heimat eben.
Das vergangene Jahr hat uns hier auch deutlich vor Augen geführt – Heimat ist wichtig. Deshalb müssen alle unsere Bemühungen dahingehend fokussiert sein, dass die Aufgaben erfüllt werden, unsere Einrichtungen erhalten bleiben und dies alles in dem dafür vorgesehenen Kostenrahmen.
Der vorliegende Haushaltsplan der Gemeinde, der Wirtschaftsplan der Gemeindewerke und der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Altenpflegeheim Remchingen bilden hierfür eine valide Basis für die Jahre 2021 und 2022.
Darin enthalten ist ein ambitioniertes Investitions- und Sanierungsprogramm, eine den Aufgaben angepasste Betriebs- und Personalkostenplanung aber auch die Verantwortung von 22 Gemeinderätinnen und Gemeinderäten kontinuierlich die Planungen den aktuellen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen gegenüber zu stellen und dann die Notwendigkeit einer Maßnahme abzuwägen und über deren Realisierung zu entscheiden.
Die Zahlen, Daten und Fakten wurden im Vorfeld zu dieser Sitzung ja schon mehrfach beraten, diskutiert und in Teilen auch schon in den Medien veröffentlicht, so dass dies an dieser Stelle nicht mehr notwendig ist.
Die Fraktion der FWV wird den eingebrachten Haushalts- und Wirtschaftsplänen zustimmen."
Markus Gartner
Fraktionsvorsitzender Freie Wählervereinigung Remchingen
Fraktionsvorsitzender Markus Gartner
