Fehlender Haushaltsplan erschwert Beschlüsse im Remchinger Rat

Zahlreiche Kinder- und Jugendthemen standen auf der Agenda der Remchinger Ratssitzung am Donnerstagabend. Schon vor Beginn der Sitzung präsentierten Achtklässler aller weiterführenden Schulen und des Sperlingshofs einigen Gemeinderäten und der Verwaltung ihre Anregungen und Wünsche, die sie im Rahmen des „Achterrats“ erarbeitet hatten.

Diese reichten von einer größeren Rutsche für das Freibad über eine möglichst ortsnahe Hütte, etwa beim Spielplatz neben dem FCG-Gelände als Jugendtreffpunkt. Dafür boten die Schüler auch ihre Mithilfe an. Neben kostengünstigen Projekten wie einem „School Swap“, einem regelmäßigen Austausch zwischen den Schulen, oder einer Fortführung der Weihnachtsdeko-Aktion stand einmal mehr auch der Bikepark auf der Agenda – ein Dauerbrenner, den sich die Jugendlichen schon vor gut 15 Jahren wünschten, der aber bei mehreren Anläufen immer wieder an der passenden Örtlichkeit scheiterte. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, die Vorschläge innerhalb eines halben Jahres auf Umsetzbarkeit zu prüfen.

Maßgeblich wird dabei auch sein, inwieweit der Gemeindehaushalt Spielraum für die Investitionen lässt. Dass die Gemeinde, wie berichtet, noch immer keinen Haushalt für das laufende Jahr hat, machte den Räten bei den folgenden Beschlüssen zu schaffen.

Während sie eine IT-Ersatzbeschaffung für die Realschule in Höhe von rund 70.000 Euro an einen Pforzheimer Anbieter vergeben konnten, da sonst eine Sicherheitslücke im laufenden Betrieb entstehen könnte, vertagte der Technik- und Umweltausschuss bei einer Gegenstimme die Entscheidung, ob die Gemeinde eine marode, momentan gesperrte Fußgängerbrücke nahe des Nöttinger Rückhaltebeckens erneuern soll.

Da die Brücke seit längerer Zeit gesperrt ist, handle es sich hier nicht um eine Ersatzbeschaffung, verdeutlichte Bürgermeisterin Julia Wieland (parteilos). Trotzdem soll das bestehende Holzbauwerk auf Vorschlag von Bauamtsleiter Markus Becker aus Sicherheitsgründen schon jetzt entfernt werden – ebenso wie eine dortige Feuerstelle, während die Sitzgelegenheiten bleiben sollen.

Nicht aufschieben kann die Gemeinde die ersten Personaleinstellungen für den Kinder- und Jugendcampus, der mit Kernzeitbetreuung, Mensa und Kindergarten im September in Wilferdingen in Betrieb gehen soll. Nach Absprache mit der Rechtsaufsichtsbehörde des Enzkreises schlug die Gemeinde daher vor, ab Juli und September die Einstellung von 8,15 neuen Stellen (200.000 Euro Personalkosten) im Vorgriff auf den Haushalts- und Stellenplan 2025 einzustellen.

Weitere Einstellungen sollen sukzessive folgen, insgesamt sind für den Campus 15,3 Stellen vorgesehen. Die Räte stimmten dem einstimmig zu.

Dabei verdeutlichte Wieland, dass sich die Haushaltsverabschiedung noch länger verzögern wird als angenommen. Erst habe sich der Kämmerer, der seit anderthalb Jahren in der Gemeinde ist, einarbeiten müssen. Zudem habe es umfangreiche Umstrukturierungen gegeben. Nun komme hinzu, dass der Kämmerer krankheitsbedingt längere Zeit ausfallen werde.

Sein Stellvertreter und das restliche Rechnungsamt seien zudem stark überlastet und bisher nicht in die Haushaltsplanung involviert gewesen. Daher plane die Gemeinde nun, ein externes Fachbüro mit der Planung zu beauftragen, worüber der Rat bei der kommenden Sitzung entscheiden soll.

Der Plan für dieses Jahr solle dann in Sondersitzungen im Oktober beraten und im November verabschiedet werden. „Wir werden aus diesen Erfahrungen lernen und den Plan für 2026 rechtzeitig angehen“, erklärte Wieland. Dessen Festsetzung solle dann im März 2026 folgen.

jza