Info Bürgerentscheid Windkraft

Erstmals in der Geschichte der Gemeinde gibt es am Sonntag einen Bürgerentscheid in Remchingen – die Bürgerinnen und Bürger dürfen über potenzielle Windkraftanlagen im Waldgebiet südöstlich von Nöttingen abstimmen.

Worüber genau entscheiden die Remchinger?

Die beim Bürgerentscheid mit Ja oder Nein zu beantwortende Frage lautet „Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Remchingen gemeindeeigene Flächen im Bereich Bärengrund, Ranntal und Oberwald zur Durchführung von Gutachten mit dem Ziel der Errichtung von Windanlagen verpachtet?“ Die Frage wurde von einem ehrenamtlichen Begleitkreis vorgeschlagen und vom Gemeinderat beschlossen.

Wie kam es zu dem Bürgerentscheid?

Schon kurz nachdem der Energieversorger EnBW zuerst auf der angrenzenden Gemarkung Kämpfelbach und dann auch in Remchingen Interesse an einem gemeinsamen Windpark bekundete, legten Bürgermeisterin Julia Wieland (parteilos) und der Gemeinderat die Entscheidung in die Hände der Bürger. Im Rahmen der Beteiligung gab es auch zwei Infoveranstaltungen in der Kulturhalle. Beim Entscheid geht es nicht nur um die von der EnBW angedachten, sondern um alle gemeindeeigenen Potenzialflächen von Windenergie im Südosten von Remchingen. Diese werden auch auf einer Karte auf den Stimmzetteln verdeutlicht.

Wer darf abstimmen?

Wahlberechtigt sind alle deutschen Staatsangehörigen und EU-Bürger, die mindestens 16 Jahre alt sind und seit drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in Remchingen haben. Das sind aktuell 9.527 Wahlberechtigte, die im Vorfeld per Briefwahl oder am Sonntag von acht bis 18 Uhr in den üblichen sechs Wahllokalen ihr Kreuzchen machen können.

Wann ist der Bürgerentscheid gültig?

Die Mehrheit der gültigen Stimmen (Ja oder Nein) entscheidet. Diese Mehrheit muss jedoch mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten betragen (etwa 1.905 Stimmen). Ist die Wahlbeteiligung nicht hoch genug, um das Quorum zu erreichen, entscheidet der Gemeinderat. Wird das Quorum erreicht, ist das Ergebnis für drei Jahre bindend und kann in dieser Zeit nur durch einen neuen Bürgerentscheid geändert werden. Bürgermeisterin Julia Wieland (parteilos) appellierte daher im Vorfeld immer wieder, wählen zu gehen – egal für welche Seite.

Wie war bisher die Nachfrage nach Briefwahlunterlagen?

Bis Mitte der Woche seien  rund 1.700 Anträge auf Briefwahlunterlagen eingegangen – wie viele und welche Stimmen über diesen Weg tatsächlich eingegangen sind, könne man natürlich noch nicht sagen, so Wieland.

Bedeutet ein Ja, das in absehbarer Zeit gebaut wird?

Nein – Wieland betonte immer wieder, dass man damit nur den Weg ein Stück weiter ebene. Zunächst müsse ein interessierter Projektierer gefunden werden, dann müssten umfangreiche Gutachten und Umweltprüfungen laufen sowie eine Änderung des Regionalplans. Final entscheide dann das Landratsamt über eine Genehmigung. Bei all diesen Schritten könne die Gemeinde noch aussteigen, erklärte Wieland im Juni.

Wo gibt es im Vorfeld weitere Informationen?

Eine Abstimmungszeitung der Gemeinde ist dieser Tage schon allen Haushalten mit der Post zugegangen und ist außerdem online auf der Homepage der Gemeinde einsehbar.

Wann wird das Ergebnis bekannt gegeben?

Bürgermeisterin Julia Wieland rechnet damit, dass noch am Sonntagabend das Ergebnis auf der Gemeindehomepage und in den Sozialen Medien veröffentlicht wird. Außerdem sei die Sitzung des Gemeindewahlausschusses öffentlich zugänglich, der sich voraussichtlich gegen 19 Uhr  trifft – eine Vorstellung des Ergebnisses in der Kulturhalle wie bei einer Kommunalwahl ist jedoch nicht geplant.  

jza