Meldungen aus dem Gemeinderat

Parkende Autos erschweren Durchfahrt in Singen
Auf eine ganze Reihe parkender Autos, die den Verkehr an der Singener Veilchenstraße behindere, wies eingangs der Remchinger Gemeinderatssitzung ein Anwohner hin. Bürgermeisterin Julia Wieland (parteilos) versprach, das Thema auf die nächste Verkehrsschau zu nehmen. Zwei Straßenlaternen am Eingang der Blumenstraße, die ein Müllwagen wegen zu niedrig gehängter Faschingswimpel umgeknickt hatte, seien derweil ein Fall der Versicherung des Carnevalsvereins, erfuhr Gemeinderat Tomislav Glavas (SPD). Eine Firma sei bereits mit der Reparatur beschäftigt.

Außerdem informierte Wieland, dass zwei seit langem in der Nöttinger Tullastraße parkende, nicht mehr zugelassene Autos in den kommenden Tagen in Absprache mit der Polizei entfernt würden, sofern sich der Halter bis Ende März nicht melde.

Verkaufssonntag in den Startlöchern
Grünes Licht für den Verkaufsoffenen Sonntag am 12. April und entsprechende Ladenöffnungszeiten gab der Remchinger Gemeinderat mit einer Gegenstimme von Tomislav Glavas und einer Enthaltung von Andreas Beier (beide SPD). Während einige Fachgeschäfte in Nöttingen, Singen und Wilferdingen öffnen, richtet der Bund der Selbstständigen von 11.30 bis 18 Uhr in der Kulturhalle die „Lokal Fair“-Messe mit regionalen und nachhaltigen Produkten sowie heimischen Lebensmitteln aus.

Remchingen stimmt Beteiligung an barrierefreiem Bahnhofsumbau zu
Mit 20 Ja-Stimmen und einer Enthaltung von Raphael Blattner (CDU) beschloss der Remchinger Gemeinderat einen Vertrag mit der Deutschen Bahn, in dem die Gemeinde im Zuge des barrierefreien Bahnhofsumbaus die Kosten für die Planung und Umsetzung einer Rampe auf der Singener Seite übernimmt. Wie berichtet handelt es sich auf dieser Seite um Gemeindeeigentum. Bei der vergangenen Sitzung hatte der Rat den Punkt vertagt, um noch einmal ausführliche Informationen von Planer Matthias Klein einholen zu können. Der Kostenrahmen liegt bei 2,5 Millionen Euro und beinhaltet 30.000 Euro für eine Treppe zum Gelände des FC Germania Singen, über die der Zugang abgekürzt werden kann, sowie 130.000 Euro eine Überdachung eines Teils der Rampe. Blattner enthielt sich, da die Baukosten im Vertrag nicht gedeckelt sind.

Für das Projekt ist der Erwerb von mindestens 110 Quadratmetern des privaten ehemaligen Sägewerksgeländes nötig, über das dann ein Rad- und Fußweg führt sowie die Verlegung des Zauns und eines Flutlichtmastens auf dem Sportgelände. Eine Treppe auf der anderen Seite sei teurer und mit mehr Grunderwerb verbunden, aber im Zuge der Planungen auch bis Baubeginn noch möglich, so Klein. Die Bahn plant 2029 mit dem Baubeginn, der am Mittelbahnsteig und auf Wilferdinger Seite einen Aufzug vorsieht. Ein solcher sei jedoch mit höheren Wartungskosten verbunden, weshalb er ihn für die Gemeinde nicht empfehle.

Calwer Energiegesellschaft stellt sich in Remchingen vor
Das Konzept der kommunalen Energiegesellschaft ENCW präsentierte Geschäftsführer Horst Graef dem Remchinger Gemeinderat. Nach ihrer Gründung im Jahr 2007 beschäftigt die von den Stadtwerken Calw und der EnBW getragene ENCW heute 400 Mitarbeiter und versorgt deutschlandweit 120.000 Privat- und Gewerbekunden, erklärte Graef. Im Rahmen einer Remchinger Energiegesellschaft für Strom, Gas, Wärme und andere Dienstleistungen hätte Remchingen 51 Prozent der Anteile, was mit hoher Gestaltungsfreiheit einhergehe, und würde einen der beiden Geschäftsführer stellen. Der Verwaltungssitz samt Vertriebsbüro liege in der Gemeinde, Bürgermeisterin Julia Wieland würde einem kleinen Aufsichtsrat vorstehen. Ziel sei der Weg zur Energieautarkie mit Sonne und Wind, so Graef.

Gemeinderat Klaus Fingerhut (Grüne) sah im Konzept ein mögliches wirtschaftliches Risiko und Mehrarbeit für die Gemeinde, was Graef verneinte. Der kommunale Haushalt würde bis auf 25.000 Euro Stammkapital nicht belastet. Wie berichtet hatten schon im vergangenen Sommer die Stadtwerke Pforzheim das Konzept des Enzwerks, einer Energiegesellschaft unter Beteiligung von Enzkreisgemeinden, vorgestellt. Remchingen hat sich an einer Arbeitsgruppe dazu beteiligt. Dennoch will die Gemeinde andere Anbieter zu Wort kommen lassen, demnächst auch die Stadtwerke Mühlacker, und dann eine Entscheidung treffen.

jza