Nach jahrelangem Rechtsstreit: Diakonische Altenhilfe zeigt sich versöhnlich mit der Gemeinde

Wo unter der Woche über die Tage verteilt insgesamt 85 Besucher der Remchinger Tagespflege heiter miteinander spielen, singen und kochen, herrscht am Samstag reger Geschäftsbetrieb. Zwischen Kaffeegeschirr der Senioren liegen dicke Ordner, Satzungen mit Markierungen und Notizen. Fünf von zehn Vertretern des drei Tage zuvor frisch gewählten Verwaltungsrats des Vereins Diakonische Altenhilfe Remchingen sind zusammengekommen, um im Rahmen eines Pressgesprächs ihre Vision für die Zukunft aufzuzeigen und zu verdeutlichen, dass sie nach vorne blicken wollen. „In den vergangenen Jahren wurde auf beiden Seiten viel gestritten und es gab durchaus persönliche Verletzungen. Jetzt ist es an der Zeit, einen Strich zu ziehen, das christliche Momentum des Verzeihens zu üben und positiv in die Zukunft zu schauen“, verdeutlicht Ulrich Haag, was das neue Gremium bewegt. 

Damit blickt er zurück auf jahrelange Streitigkeiten zwischen der Gemeinde und dem diakonischen Verein, der jahrzehntelang die Trägerschaft des Altenpflegeheims innehatte und nicht zu verwechseln ist mit der Diakoniestation. Wie mehrfach berichtet hatte die Gemeinde 2015 den Betriebsvertrag des Heims gekündigt, um die Geschicke während des geplanten, aber bis heute nicht durchgeführten Erweiterungsbaus selbst in die Hand zu nehmen. Immer lauter wurde ein Pachtstreit aufgrund unterschiedlicher Lesart des Vertrags in punkto Zinslast. Nach Bürgerbegehren und gescheiterten Einigungsversuchen übernahm die Gemeinde 2018 das Heim. Die Verhandlungen gingen weiter bis das Oberlandesgericht den seit jeher von Altbürgermeister Wolfgang Oechsle geführten Verein und die mittlerweile von Bürgermeisterin Julia Wieland vertretene Gemeinde 2024 zu einer Einigung auf einen Vergleich bringen konnte. 

„Diese Jahre waren totaler Stress und es tut schon weh, wenn man in 37 Jahren als Bürgermeister alles für seine Gemeinde rausgeholt und es immer nur gut gemeint hat und dann als Hauptgegner verklagt wird. Wenn ich das gewusst hätte, hätte ich das nach dem Ruhestand nicht übernommen“, bemerkt Wolfgang Oechsle, ist aber umso dankbarer, dass der Betrieb der Tagespflege dank vier Hauptamtlicher und zahlreicher Ehrenamtlicher keinen Tag darunter litt. „Jetzt ist der Verein gerettet und steht der Gemeinde als finanziell kompetenter Partner zur Verfügung“, blickt Oechsle auf positive Abschlüsse der nun durch das Diakonische Werk geprüften Wirtschaftsberichte seit 2018 und ein Vereinsvermögen von rund 1,3 Millionen Euro.  

Außerdem habe der Verein wieder volle Kapazitäten. Mit 20 gefüllten Leitzordnern habe Rechtsanwalt Ulrich Mettler aufgezeigt, wie viel Aufwand die sechs Gerichtsprozesse gekostet hatten. „Wir mussten das machen, was als Erstes nötig war“, rechtfertigt Ralf Möhle die mehrfache Kritik auch aus Reihen des Verwaltungsrats selbst, der Verein habe rechtzeitige Abschlüsse und Wahlen verpasst. Der nun gewählte Rat besteht aus Martin Walch, Ralf Möhle, Ulrich Haag, Hans-Dieter Hauler, Lothar Scheurer, Thomas Merz, Hans Nesselbosch, Günter Heinkel, Eberhard Ober und Werner Wagner. Hinzu kommen laut Satzung vier Gemeinde- und zwei Kirchenbezirks-Vertreter. Der Rat hat nun im Sommer neben der Prüfung der Berichte einen Vorsitzenden und zwei Stellvertreter zu wählen – aktuell sind dies neben Wolfgang Oechsle auf dem Papier der verstorbene Vize Lorenz Praefcke und der frühere Bürgermeister Luca Wilhelm Prayon. Oechsle will sein Amt in jüngere Hände legen.    

Dann können neue Projekte folgen: „Wir könnten uns eine Erweiterung vorstellen“, denkt Oechsle etwa an das Sägewerksgelände oder das alte Rathaus in Singen. Das Angebot sei stark nachgefragt, insbesondere in Zeiten steigender Heimkosten und dem Wunsch nach so lange wie möglich häuslicher Versorgung. Gleichzeitig entlaste die Tagespflege das Heim enorm, mit dem sie sich nach wie vor stark verbunden fühlt. So verbunden, dass sie bereit wäre, das Heim im Zuge der aktuellen Diskussionen einer möglichen Verpachtung oder Veräußerung wieder zu übernehmen? Mit Blick auf die Rechtstreitigkeiten sehen die Verantwortlichen die Chance gering, dass es überhaupt dazu käme: „Aber zwischen Eigenbetrieb und Investor gibt es viele andere Optionen und wir sind auf jeden Fall gesprächsbereit, gemeinsam mitzuhelfen, dass das Heim in Remchinger Hand und die Plätze bezahlbar bleiben“, unterstreicht Haag. 

jza