Trotz tiefroter Zahlen will Remchingen nicht auf Bürgerwohl verzichten

Am Ende der Haushaltsberatungen ist das zukünftige Remchinger Gemeindesäckel nicht wesentlich voller – oder leerer – als bei der Einbringung des Planwerks durch Bürgermeisterin Julia Wieland (parteilos) und Interims-Kämmerer Thomas Berninger vor zwei Wochen. Und doch brachten die Beratungen manche Neuentwicklungen und unterschiedliche Ansichten über die finanzielle Lage der Gemeinde auf die Ratstische, die die Gemeinde dieses Mal in den Gottesdienstraum der Liebenzeller Gemeinschaft Remchingen verlegt hatte. Sie stellte eingangs der Sitzung Pläne für einen Erweiterungsbau vor.

Während Remchingen über die Hälfte der acht Millionen Euro Investitionen im Jahr 2026 wie berichtet als Raten für die Hallenbad- und Turnhallensanierung (Baukosten insgesamt elf Millionen Euro), den teilweise schon eröffneten Kinder- und Jugendcampus mit Kindergarten, Mensa und Kernzeit (insgesamt 14 Millionen Euro) sowie für Grunderwerb, den Pfinzradweg und das Sanierungsgebiet Nöttingen vorgesehen hat, konnte Wieland in letzter Minute die Aussicht auf die Förderung für ein Fahrradparkhaus einbringen. Mit einem Eigenanteil von rund 50.000 Euro und einer Förderung von Bund, Land und der Sparkasse Pforzheim-Calw in Höhe von insgesamt 1,2 Millionen Euro könnte nach Mühlacker Vorbild, jedoch mit entsprechenden Verbesserungen, in wenigen Jahren ein vollautomatisches Parkhaus für rund 100 Fahrräder auf einer Brachfläche auf Bahngelände gegenüber dem Singener Bahnhofszugang entstehen.

Während die jüngst beschlossene Anpassung der Wassergebühren 230.000 Euro mehr einbringt, rechnet der Bauhof nach personellen Umstrukturierungen – die Stelle des langjährigen Bauhofleiters ist vakant – mit Einsaprungen von 60.000 Euro. In Sachen neuer Stellen entschied sich das Gremium mehrheitlich für eine zusätzliche IT-Stelle und eine Aufstockung des Gemeindevollzugsdiensts mit einer 75-Prozent-Stelle, jedoch gegen eine zweite Feuerwehr-Gerätewartstelle. Den erheblichen verwaltungstechnischen Mehraufwand in diesem Bereich sollen zunächst andere Rathausmitarbeiter abfangen. Ebenso mehrheitlich entschied sich der Rat dagegen, 300.000 Euro für die Beseitigung großer Erdablagerungen nahe des Singener Kämpfelbachufers einzustellen. Diese sind vor Jahren beim Bau des Kunstrasenplatzes entstanden und aller Voraussicht nach unsachgemäß auf Wiesen zwischengelagert, wie Bauamtsleiter Markus Becker auf Nachfrage erklärte. Klaus Fingerhut (Grüne) hatte Mittel für den Abtransport beantragt – das Gremium stimmte jedoch dafür, zunächst Gelder für eine Prüfung des Sachverhalts einzustellen.     

Besorgt blickte Felix Casper (CDU) auf die Tatsache, dass Remchingen mit einem negativen ordentlichen Ergebnis plant und wie berichtet bis Ende 2029 gewaltige 37 Millionen Euro Kreditaufnahmen vorsieht, um weitere Großprojekte wie den Feuerwehrneubau Süd, die Bergschul-Sanierung oder die Ortskerngestaltung von Nöttingen und Singen anzugehen: „Ich tue mir schwer, dass wir so tun, als dass alles wieder gut wird. Die Krise ist da und es gibt null Aussicht auf eine Besserung“, plädierte Casper für einen ausgeglichenen Haushalt, indem man an anderen Stellen reduziert. Wieland verwies darauf, dass dies Hoheit der Gemeinderäte sei, sich das Gremium aber eben nicht für „weniger Kultur, weniger Freibad oder höhere Steuern“ ausgesprochen habe. „Während die freie Wirtschaft den Gewinn maximiert, sind wir Wohlstands-Maximierer“, hob Berninger hervor. Er sehe wenig Perspektiven, um schnell auf eine schwarze Null zu kommen – Remchingen können sich im Vergleich zu anderen Gemeinden noch glücklich schätzen. 

Christian Roser (CDU) verwies auf dringend benötigte neue Gewerbegebiete. Während Wolfgang Oechsle (Bürgerliste) für eine Sparkommission warb und gleichzeitig vor eventuellen Ideen warnte, das Pflegeheim oder Sozialen Wohnraum zu verkaufen, verwies Martin Rothweiler (Freie Wählervereinigung) auf immer mehr Aufgaben, die die große Politik den Gemeinden aufbürde. „Wir müssen auch mal sehen, was wir im Vergleich zu anderen Gemeinden haben – inklusive eines Staus an Investitionen“, verdeutlichte sein Fraktionskollege Alexander Schwenk.

jza